Flughafenpolitik

Betriebsreglement

Fracht

Flugplätze benötigen für ihren Betrieb ein Betriebsreglement, das die Benutzung der Anlage im Detail regelt. Der Flugbetrieb am Flughafen Zürich und damit das Betriebsreglement stützen sich auf das Luftfahrtrecht des Bundes und die Betriebskonzession, wobei auch das für die Schweiz verbindliche internationale Recht berücksichtigt wird. Eine weitere Grundlage für das Betriebsreglement ist der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt, Objektblatt Flughafen Zürich. Für Überflüge von süddeutschem Gebiet ist die deutsche Gesetzgebung (Durchführungsverordnung, DVO) zu beachten.

Hintergrund

Ein Betriebsreglement regelt den Flugplatzbetrieb in allen Belangen. Es enthält Vorschriften über die Organisation des Flugplatzes, die Betriebszeiten, die An- und Abflugverfahren, die Bodenabfertigungsdienste und die Benutzung von Flugplatzanlagen durch Passagiere, Luft- und Bodenfahrzeuge sowie sonstige Benutzer. Ein Flugplatzbetreiber hat dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ein Gesuch für die erstmalige Genehmigung oder Änderung eines Betriebsreglements einzureichen. Das Betriebsreglement wird nach seiner Genehmigung durch das BAZL verbindlich. Die wesentlichen Vorschriften über die Benutzung eines Flugplatzes werden im Luftfahrthandbuch (Aeronautical Information Publication - AIP) veröffentlicht.

Vom 20. Oktober bis 18. November 2014 legte das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) das "Betriebsreglement 2014" des Flughafens Zürich öffentlich auf. Die Flughafen Zürich AG hatte dem BAZL zuvor Änderungen des Betriebsreglements zur Genehmigung eingereicht. Das Betriebsreglement 2014 soll das heute geltende, so genannte vorläufige Betriebsreglement ablösen, das vom BAZL nach jahrelangen Rechtsmittelverfahren am 15. April 2011 genehmigt worden war. Das Betriebsreglement 2014 beinhaltet unter anderem die Umsetzung von Massnahmen aus der Sicherheitsüberprüfung am Flughafen Zürich, darunter die sogenannte Entflechtung des Ostkonzepts, d.h. die Entflechtung der An- und Abflugrouten im Osten des Flughafens. Weitere Massnahmen erfolgen aus Lärmschutzgründen, somit zur besseren Einhaltung der Nachtflugsperre. Zur Zeit ist die Genehmigung durch das BAZL aufgrund von Vorbehalten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin noch offen.

Gemäss dem Zürcher Flughafengesetz kann die Flughafen Zürich AG nur dann Änderungen des Betriebsreglements mit wesentlichen Auswirkungen auf die Fluglärmbelastung beim BAZL beantragen, wenn der Zürcher Regierungsrat zuvor seine Zustimmung gegeben hat (§§ 10 und 19 des Flughafengesetzes). Der Regierungsratsbeschluss bezüglich Betriebsreglement 2014 kann nachstehend abgerufen werden:

Regierungsratsbeschluss zum Betriebsreglement 2014

Betrieb

Betreiberin des Flugplatzes ist die Flughafen Zürich AG (vormals der Kanton Zürich). Sie verfügt über eine vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ausgestellte Betriebskonzession.

Im Rahmen der Privatisierung des Flughafens ersuchte der Regierungsrat mit Schreiben vom 12. Juli 2000 das UVEK um Erteilung einer Betriebskonzession per 1. Juni 2001 an die Flughafen Zürich AG (FZAG). Am 15. Dezember 2000 reichte die FZAG dem UVEK ein Gesuch um Erteilung einer Betriebskonzession per 1. Juni 2001 für 50 Jahre ein.

Das als Ausfluss der Privatisierung erlassene kantonale Flughafengesetz regelt die Einflussnahme des Kantons auf die Flughafenbetreiberin, namentlich in Fragen der Einhaltung der An- und Abflugwege und der Nachtflugordnung.

 

Pistensystem am Flughafen Zürich und Grundsatz der Pistenbenützung für aktuellen Flugbetrieb

Für diese Informationen verweisen wir auf die Website der Flughafen Zürich AG.