Flughafenpolitik

Nachtflugordnung

Swiss und Airside Center, Quelle: FZAG

Hier finden Sie Hintergründe, Ausnahmeregelungen und Verantwortlichkeiten zur Nachtflugordnung am Flughafen Zürich.

Hintergrund

Ende Dezember 2003 beantragte die Flughafen Zürich AG (FZAG) auf Initiative des Regierungsrates dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL), die Nachtflugsperre neu auf sieben Stunden auszudehnen (23.00 Uhr bis 06.00 Uhr, im Verspätungsfall 23.30 Uhr). Das BAZL genehmigte die entsprechenden Bestimmungen im vBR am 29. März 2005, doch konnte die neue Nachtflugsperre infolge der Vielzahl von Beschwerden gegen andere Bestimmungen noch nicht in Kraft gesetzt werden. Im April 2010 erklärte das Bundesgericht die verlängerte Nachtsperrordnung für umsetzbar. Die FZAG setzte in der Folge die neue, siebenstündige Nachtflugsperre per 29. Juli 2010 in Kraft.

Grundsätzliche Regelung und Ausnahmen

Der Betrieb des Flughafens ist auf folgende Zeiten beschränkt: Tagbetrieb 06.00 bis 22.00 Uhr, Nachtbetrieb bis 23.00 Uhr. Gegenüber dem Flugplan verspätete Starts oder Landungen des gewerbsmässigen Verkehrs sind nach Beginn der jeweiligen Sperrzeit während längstens 30 Minuten erlaubt. Für Flüge während der Sperrzeiten kann die Flughafenhalterin auf begründetes Gesuch der betroffenen Fluggesellschaft eine Ausnahmebewilligung erteilen, wobei sie die Grundsätze der Verhältnismässigkeit berücksichtigt. Sie muss gewährleisten, dass Flüge während der jeweiligen Sperrzeiten den Ausnahmecharakter behalten und Verspätungen nicht zur Regel werden; die Nachtflugsperre soll über das Jahr gesehen grossmehrheitlich ausnahmenfrei bleiben. 2016: Unter den insgesamt 238 Flügen (Gross- und Kleinflugzeuge) zwischen 23.30 und 06.00 Uhr mit Einzelbewilligungen fanden sich 77 Ambulanzflüge, 11 Vermessungsflüge und 139 Linien- oder Charterflüge.

Verantwortlichkeiten

Für die Erteilung von Ausnahmebewilligungen von der Nachtflugsperre ist von Gesetzes wegen die FZAG zuständig. Ob sie von dieser Möglichkeit in einem konkreten Fall Gebrauch macht, hat somit die FZAG zu entscheiden und zu verantworten. Die Abteilung Flughafen/Luftverkehr des Amtes für Verkehr überprüft jedoch jede von der FZAG erteilte Ausnahmebewilligung und meldet Übertretungen gestützt auf § 3 Abs. 1 des Flughafengesetzes der Aufsichtsbehörde des Bundes (BAZL). Die rechtliche Beurteilung, ob eine Verletzung der Nachtflugordnung tatsächlich stattgefunden hat, obliegt ausschliesslich dem BAZL. Die Volkswirtschaftsdirektion gibt jeweils im Geschäftsbericht des Regierungsrats Auskunft über die Anzahl der dem BAZL gemeldeten Übertretungen.